Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unterrichtsverträge
§1 Teilnahme und Unterricht
§1.1 Der Unterricht findet regelmäßig zu dem vereinbarten Termin statt.
§1.2 Eine regelmäßige Teilnahme am Unterricht sowie Übungseinheiten zu Hause werden vorausgesetzt, da kontinuierliche Übung wichtig für den Lernerfolg ist.
§1.3 Kann eine Schülerin oder ein Schüler nicht am Unterricht teilnehmen, soll die zuständige Lehrkraft möglichst frühzeitig informiert werden.
§1.4 Die vereinbarte Unterrichtsgebühr ist grundsätzlich auch dann zu entrichten, wenn die Schülerin oder der Schüler aus persönlichen Gründen (z.B. wegen Krankheit, Urlaub oder sonstiger Verhinderung) nicht am Unterricht teilnehmen kann. Ein Anspruch auf Erstattung, Kürzung oder Nachholung einzelner Unterrichtsstunden besteht in diesen Fällen nicht.
§1.5 Kann der Unterricht aus Gründen, die die Musikschule zu vertreten hat, nicht stattfinden wird ein angemessener Ersatztermin oder Ersatzunterricht angeboten. Wird die entsprechende Unterrichtsleistung nicht nachgeholt wird die hierfür entrichtete Vergütung gutgeschrieben.
§2 Unterrichtsbeiträge und Zahlungsbedingungen
§2.1 Die Höhe der Unterrichtsbeiträge ergibt sich aus der Preisliste bzw. dem individuellen Unterrichtsvertrag, sie werden im Voraus am Monatsanfang abgebucht. Bitte beachten Sie, dass ausstehende Beiträge nachgebucht werden.
§2.2 Die Unterrichtsbeiträge werden monatlich per SEPA-Lastschriftverfahren zum 1. eines Monats bzw. am darauffolgenden Bankarbeitstag eingezogen. Voraussetzung hierfür ist ein wirksames SEPA-Lastschriftmandat.
§2.3 Für Schülerinnen und Schüler im Instrumental- und/oder Vokalunterricht wir ein monatlicher Beitrag von 1,50 € pro Person erhoben, dieser wird an die GEMA weitergegeben.
§2.4 Wird eine Lastschrift vom Zahlungspflichtigen nicht erfolgreich abgebucht, erheben wir die tatsächlich entstandenen Bankkosten sowie eine Bearbeitungspauschale von fünf Euro.
§2.5 Der Unterrichtsbeitrag wird unabhängig davon erhoben, ob die Schülerin oder der Schüler einzelne Unterrichtstermine wahrnimmt (siehe §1.4).
§2.6 Die Musikschule kann die Unterrichtsbeiträge unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung angemessen anpassen. Eine Erhöhung darf einmal innerhalb eines Kalenderjahres und grundsätzlich um maximal 5 % erfolgen. Eine geplante Anpassung wird den Vertragspartnern rechtzeitig schriftlich mitgeteilt. In diesem Fall besteht kein Sonderkündigungsrecht
§3 Unterrichtsfreie Zeiten und Ferien
§3.1 Die unterrichtsfreien Zeiten richten sich grundsätzlich nach den Schulferien des Landes Nordrhein-Westfalen.
§3.2 An gesetzlichen Feiertagen sowie am Rosenmontag findet kein regulärer Unterricht statt.
§3.3 Die unterrichtsfreien Zeiten und Feiertage sind bei der Kalkulation des Jahresbeitrags berücksichtigt. Die monatliche Zahlung erfolgt unabhängig von der tatsächlichen Anzahl der Unterrichtstage in einem Monat.
§4 Vertragslaufzeit und Kündigung
§4.1 Ein Unterricht erfolgt grundsätzlich erst nach Zustimmung zum Online-Unterrichtsvertrag.
§4.2 Die Schüler können bis zu zwei Mal am Unterricht teilnehmen und dürfen danach gegebenenfalls vom Unterrichtsvertrag zurückzutreten.
§4.3 Der Unterrichtsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren etwas anderes.
§4.4 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt drei Monate.
§4.5 Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann der Vertrag mit einer Frist von einem vollen Monat zum Monatsende gekündigt werden.
§4.6 Die Kündigung muss digital erfolgen, beispielsweise per E-Mail (info@musikschule-schamei.de) oder über den „Kündigung“ Button auf der Homepage (https://musikschule-schamei.de/kuendigung/ ).
§4.7 Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§4.8 Bei Unterrichten, die außerhalb der Musikschule durchgeführt werden (z. B. in Kindertageseinrichtungen, Schulen oder anderen Einrichtungen), führt ein Wechsel der Einrichtung nicht automatisch zur Beendigung des Vertrags. Soweit möglich, bietet die Musikschule geeignete Anschlussangebote an.
§5 Jahresbeitrag und monatliche Zahlungsweise
§5.1 Der Unterrichtsbeitrag ist als Jahresbeitrag kalkuliert und wird zur Vereinfachung in zwölf gleichbleibenden Monatsraten entrichtet.
§5.2 Die Monatsraten stellen Teilzahlungen auf den Jahresbeitrag dar und sind auch während der unterrichtsfreien Zeiten zu entrichten.
§6 Änderungen des Unterrichts und der Organisation
§6.1 Die Musikschule/Lehrerperson ist dazu berechtigt, aus organisatorischen oder pädagogischen Gründen, Änderungen des Unterrichtsangebots vorzunehmen. Diese werden rechtzeitig mit Schülern und Erziehungspersonen besprochen. Dies kann insbesondere die Zusammenlegung oder Auflösung von Kursen, Änderungen von Unterrichtszeiten, Änderungen von Unterrichtsräumen oder den Einsatz einer anderen fachlich geeigneten Lehrkraft umfassen.
§6.2 Bei Gruppenangeboten kann sich die Höhe des Unterrichtsbeitrags verändern, falls sich die Teilnehmerzahl umgestaltet und dies nach der geltenden Preisliste vorgesehen ist.
§6.3 Die Musikschule wird die Vertragspartner über wesentliche Änderungen rechtzeitig informieren und dabei die berechtigten Interessen der Schülerinnen und Schüler angemessen berücksichtigen.
§6.4 Zwingende gesetzliche Rechte der Vertragspartner, insbesondere Kündigungsrechte bei wesentlichen Vertragsänderungen, bleiben unberührt.
§7 Haftung und Hausordnung
§7.1 Die Musikschule bzw. die Lehrpersonen haften nach den gesetzlichen Vorschriften.
§7.2 Für mitgebrachte persönliche Gegenstände (z. B. Kleidung, Kinderwagen, Fahrräder, Instrumente, Geld und sonstige Wertgegenstände), übernimmt die Musikschule keine Haftung, soweit kein gesetzlicher Haftungsgrund besteht.
§7.3 Die jeweils geltenden Haus- und Sicherheitsordnungen der Unterrichtsräume sind zu beachten.
§7.4 Die Aufsichtspflicht der Lehrpersonen richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Unterrichtsangebot und beginnt grundsätzlich mit der Übergabe der Schülerin bzw. des Schülers an die zuständige Lehrkraft und endet mit dem Ende des Unterrichts. Weitergehende Aufsichtspflichten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
§8 Datenschutz
§8.1 Die Musikschule verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
§8.2 Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Unterrichtsvertrags, zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder aufgrund einer wirksamen Einwilligung erforderlich bzw. zulässig ist.
§8.3 Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den Betroffenenrechten und zu den jeweiligen Rechtsgrundlagen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Musikschule.
§9 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
§9.1 Soweit dem Vertragspartner nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zusteht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. (siehe §4.2)
§9.2 Die gesonderte Widerrufsbelehrung wird dem Vertragspartner, soweit erforderlich, spätestens bei Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.
§9.3 Wird bereits vor Abschluss des Online-Unterrichtsvertrags mit dem Unterricht begonnen, gelten für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen die gesetzlichen Bestimmungen und diese AGBs.
§10 Schlussbestimmungen
§10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
§10.2 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
§10.3 Individuelle Vereinbarungen im jeweiligen Unterrichtsvertrag haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.